Pressebericht vom 16.September 2003
Aus Belrieth grünes Licht für den KWA
Gemeinderäte sehen noch viele Fragezeichen zu den Satzungen des Verbandes- Beratung notwendig

Belrieth (dws). Nunmehr gehört auch Belrieth zu den Gemeinden, die Mitglied in dem neu zu gründenden Kommunalen Wasser- und Abwasserzweckverband Meiningen (KWA) werden wollen. Einstimmig fassten die Gemeinderäte auf ihrer Sitzung den entsprechenden Beschluss.
"Wir haben gar keine Alternative, unser Wasserproblem irgendwie anders zu lösen", so Bürgermeister Hans-Ulrich Laier. Deshalb zögerten die Gemeinderäte auch nicht lange, als sie um ihre Zustimmung zum beabsichtigten Beitritt zum KWA gebeten wurden. Damit haben 42 der vormals 45 Gemeinden ihre Bereitschaft erklärt, dem neuen Verband wieder anzugehören. "Ob die drei Nicht-Eintrittswilligen mit ihrem Entschluss besser fahren, müssen sie wissen", so der Ortschef. "Meines Wissens erlischt damit sofort die Versorgungspflicht durch den KWA und dann müssen sie ihr Wasserproblem allein lösen." Die Zustimmung zur Mitgliedschaft insgesamt stellte die Gemeinderäte von Belrieth also vor keine schwere Entscheidung. Die Zustimmung zu den vier Satzungen erfolgte nicht ohne Weiteres. Da sei noch ein gewisser Klärungsbedarf vorhanden, ehe man diesen zustimmen könne. Vor allem auf die Frage: "Warum ist der KWA Meiningen der teuerste Verband von ganz Thüringen?" möchten die Belriether Gemeinderäte gelegentlich schon eine Antwort haben.

Zu wenig aufgeklärt


Die vielen tausend Widersprüche, die der KWA Meiningen auf seine Festsetzungsbescheide erhalten hatte (unsere Zeitung berichtete), dafür hatte Bürgermeister Hans-Ulrich Laier eine Erklärung, die in diesem Fall für den KWA spricht. "Diese Blödsinnigkeit ist nicht dem KWA, sondern der Thüringer Kommunalordnung geschuldet. Der KWA konnte gar nicht anders als diese Bescheide zu verschicken, da er dazu vom Gesetz her verpflichtet war. Eines nur hat der KWA versäumt", so Hans-Ulrich Laier, "die Bürger besser aufzuklären, eine bessere Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben. Hätte er seinen Kunden deutlicher gesagt, dass ein Festsetzungsbescheid kein Zahlungsbescheid ist, die Zahlung also irgendwann einmal zu leisten ist, aber nicht sofort, wären sicher weit weniger Widersprüche gekommen. Wenn dann noch jeder gewusst hätte, dass bei finanziellen Schwierigkeiten eine Zahlung in mehreren Jahresscheiben möglich ist, alles wäre mit weniger Aufregung verlaufen."

Noch Klärungsbedarf


Fazit dieses Tagesordnungspunktes: Die Gemeinde Belrieth tritt dem neu zu gründenden Verband des KWA erst mal bei. Über die einzelnen Satzungen und Details müsse dann vor deren Beschlussfassung nochmal beraten werden.